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Gründungszuschuss

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"Bundesagentur hortet Milliarden" – Kosten der Arbeitslosigkeit seit 2005 um ein Drittel gesunken


"Bundesagentur hortet Milliarden" titelt der Nachrichtensender n-tv: Für 2012 rechnet die Bundesagentur für Arbeit (BA) nämlich mit einem Überschuss von 1,3 Milliarden Euro. Am Jahresanfang hatte man im Haushaltsplan noch mit einem Plus von "nur" einer halben Milliarde Euro kalkuliert. Die Ausgaben fallen nach Erkenntnissen aus dem ersten Quartal "bei einigen Posten niedriger aus", kommentiert die BA die Überschüsse.

Dies betreffe etwa das Kurzarbeitergeld, das Arbeitslosengeld I sowie Personalausgaben. Der Gründungszuschuss wurde interessanterweise nicht genannt, obwohl die BA hier in erheblichem Umfang Gelder zurückhält und deshalb bei den Auszahlungen weit unter Plan liegen dürfte. Möglicherweise rechnet man aufgrund offener Widerspruchsverfahren und zahlreicher Gerichtsverfahren damit, dass sich die aktuelle Verknappung des Gründungszuschusses nicht halten lässt. Sollten die Sozialgerichte die aktuelle Praxis als rechtswidrig beurteilen, müsste die Agentur Antragsstellern, die das Verfahren offengehalten haben, den Gründungszuschus in voller Höhe nachzahlen.

Für die Jahre 2012 bis 2016 rechnet die Bundesagentur für Arbeit mit Überschüssen von insgesamt 9,5 Milliarden Euro, die in die Rücklagen fließen sollen, um für Krisenjahre wie 2008/09 gerüstet zu sein. Eine Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung lehnt die BA ab.

Gegenüber 2005 spart der Staat 32 Milliarden pro Jahr an Kosten

Das der BA angegliederte Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat errechnet, dass die volkswirtschaftlichen Kosten der Arbeitslosigkeit in den letzten sechs Jahren um mehr als ein Drittel gesunken sind: Von 88 Milliarden Euro im Jahr 2005 auf 56 Milliarden Euro 2011. Ursache sind die gute Konjunktur, aber auch die Arbeitsmarktreformen, insbesondere die Einführung des Arbeitslosengeldes II.

Die IAB-Studie bietet interessante Einblicke, wie sich die Kosten der Arbeitslosigkeit auf Arbeitslosengeld-I- und -II-Empfänger, auf Bund, Länder und Gemeinden und natürlich auf verschiedene Instrumente aufteilen. Auch die Beitragsausfälle in den Sozialversicherungen werden beziffert. Leider werden die Ausgaben für den Gründungszuschuss und seine Vorgängerinstrumente auch hier nicht ausgewiesen oder erwähnt.

Ihr Gründungszuschuss soll nicht in den Rückalgen der BA landen? Wir unerstützen Sie gerne mit Antrags- und rechtlicher Beratung und sorgen so für optimale chancen für Ihre Förderung.

Verfasst von gruendungszuschuss.de-Redaktion am 30.05.2012 12:10
http://www.gruendungszuschuss.de/?id=52&showblog=3222

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