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Gründungszuschuss

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Chef der Bundesagentur für Arbeit lehnt geplante dramatische Kürzungen des Gründungszuschuss ab


Frank-Jürgen Weise, der Chef der Bundesagentur für Arbeit, hat in einem Interview mit der Rheinischen Post am Ostersamstag überraschend die geplanten dramatischen Kürzungen des Gründungszuschusses abgelehnt.

Wörtlich sagter er: "Der Gründungszuschuss hat sich bewährt, er hilft pro Jahr etwa 140 000 Menschen. Wir sollten ihn nicht dramatisch kürzen." Er antwortete damit auf die Frage: "Sie können ja auch weniger Geld für Ermessensleistungen ausgeben. Der Gründerzuschuss etwa wird durch die geplante Reform der Arbeitsministerin eine solche freiwillige Leistung."

Die Antwort ist überraschend, da wir bisher davon ausgegangen sind, dass die Umwandlung des Gründungszuschusses in eine Ermessensleistung auf ausdrücklichen Wunsch der Bundesagentur für Arbeit geschehen ist und auch die Sparpläne zwischen Ministerium und Bundesagentur abgestimmt sind. Offenbar ist man aber unterschiedlicher Meinung zu dem Umfang, in dem am Gründungszuschuss gespart werden soll.

Das Arbeitsministerium hat in dem Gesetzesentwurf zur Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente eine Einsparung von 78 Prozent gegenüber den bisherigen Ausgaben eingeplant. Bei einer solchen Kürzung müsste ein großer Teil der Anträge auf Gründungszuschuss, die sich auf die Zeit nach dem 1.4.2012 beziehen, abgelehnt werden.

Das Thema wurde nicht weiter hinterfragt, da es in dem Interview schwerpunktmäßig um die Öffnung des deutschen Arbeitsmarkts für osteuropäische Arbeitnehmer ging.

Quelle:
www.rp-online.de/wirtschaft/news/Wir-erwarten-140000-Zuwanderer-aus-Osteuropa_aid_990627.html

Verfasst von Andreas Lutz am 26.04.2011 08:19
http://www.gruendungszuschuss.de/?id=52&showblog=2987

Kommentare

Verfasst von Verena Kurth am 28.04.2011 16:00


Ein Schritt in die richtige Richtung...

Verfasst von Uschi Hartmann am 27.04.2011 05:44

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